IIZ - Interinstitutionelle Zusammenarbeit
 

Bei der Interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ) stellen sich datenschutzrechtliche Fragen, da es zur Findung optimaler Lösungen auch eines optimalen Informationsaustausches zwischen den involvierten Systemen bedarf.

Die Nationalen IIZ-Gremien haben Herrn Prof. Dr. Kurt Pärli den Auftrag zu einem Gutachten zu dieser Thematik erteilt. Dieses liegt nun vor. Es zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen IIZ-Akteure Daten austauschen können. Die Rechtsgrundlagen sind dabei sehr komplex und unübersichtlich. Im Gutachten werden die involvierten Hauptakteure - IV, ALV, Sozialhilfe, Berufsbildung und Asyl- oder Ausländerbehörden je einzeln dargelegt. Der Gutachter kommt zum Schluss, dass die Einwilligung der betroffenen Person, die ausdrücklich, freiwillig und nach vorgängiger Information erfolgt, die fehlende Rechtsgrundlage ersetzen kann. 

Wir freuen uns, Ihnen das Gutachten hier zu präsentieren.

Zusätzlich finden Sie eine Zusammenfassung des Gutachtens. Und zuletzt eine Zusammenstellung, welche Elemente eine rechtlich korrekte Einwilligungserklärung umfassen muss.

 

Einwilligungserklärung

Zusammenfassung

Datenschutzgutachten

 

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